Strategie zur integrierten Infrastrukturplanung (SIIP)
Die „Strategie zur integrierten Infrastrukturplanung“ soll die künftige Zusammenarbeit der fachlich Zuständigen für soziale und grüne Infrastruktur auf Senats- und Bezirksebene für eine integrierte räumliche Infrastrukturplanung absichern.
Mit Blick auf die dynamische Bevölkerungsentwicklung der Stadt Berlin werden eine funktionierende und mitwachsende soziale und grüne Infrastruktur sowie eine gemeinsam beschlossene Vorgehensweise im Umgang mit Flächen benötigt. Daher wurde die „Strategie zur integrierten Infrastrukturplanung“ (kurz „SIIP“), federführend durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und gemeinsam mit allen fachlich Zuständigen für die Einrichtungen und Flächen der sozialen und grünen Infrastruktur auf Senats- und Bezirksebene, erstellt. Jahn, Mack & Partner wurde mit der Konzipierung, Organisation und Durchführung des Projektes beauftragt.
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Inhalt dieser Strategie sind u.a.:
- die Verständigung auf Grundsätze als notwendige Rahmenbedingungen und abgestimmte Zielsetzungen für die Erarbeitung der SIKo in den Bezirken
- die Aufstellung von Erfolgsfaktoren/ Mindeststandards für eine inhaltliche und zeitliche Harmonisierung der Planungsgrundlagen und –verfahren zur Einbindung der Fachplanungen in die integrierte räumliche Infrastrukturplanung (als Erkenntnis der SIKo-Prozessbegleitung (LINK JMP-Website) aus der Evaluierung des SIKo-Prozesses 2016)
- die Weiterentwicklung der Soziale Infrastruktur-Konzepte (SIKo) als bezirkliches Instrument der integrierten Flächenbetrachtung und Bedarfsdarstellung für den ämterübergreifenden Abstimmungsprozess im Bezirk
- der Aufbau des Soziale Infrastruktur-Flächeninformationssystems (SoFIS) als technisches Instrument zur Unterstützung des bezirklichen SIKo-Prozesses
- die Beförderung von Mehrfachnutzungen (MFN) als strategisches Instrument der effizienten Nutzung knapper Flächen und Gebäude im Land Berlin
- die Optimierung der Flächenbereitstellung und -sicherung (Flächenmanagement) zur Identifizierung von bezirklichen Flächenpotenzialen als Grundlage für den bezirklichen SIKo-Prozess
- die Etablierung einer Koordinationsstruktur für Infrastrukturplanungen zur Beförderung integrierter räumlicher Planungsprozesse
Der Prozess ist im 3. Quartal 2019 im Rahmen einer Auftaktveranstaltung gemeinsam mit Vertretungen der Senats- und Bezirksfachverwaltungen gestartet. Seitdem fanden kontinuierlich bilaterale Gespräche mit den Vertretungen beider Ebenen statt. Die Ergebnisse sind in den Ergebnisbericht sowie dessen Anlagen eingeflossen.
Darüber hinaus wurden für diesen Prozess die Koordinierungsgruppe SIIP (bestehend aus fachlichen Vertretungen der Senats- und Bezirksebene) und die Steuerungsgruppe SIIP (bestehend aus Abteitungsleitungen der Senatsressorts und vier benannten Bezirksstadträt*innen als politische Vertretungen) eingerichtet. Sitzungen fanden prozessbegleitend und anlassbezogen statt.
Der Ergebnisbericht dient als Anlage für den Senatsbeschluss. Nach Zustimmung mit Hinweisen durch den Rat der Bürgemeister wurde die Strategie für die integrierte Strukturplanung am 06.07.201 durch den Senat beschlossen.